Rechtsprechung
| BGH, 02.10.1996 - V ZB 18/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Berufung wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist - Beweis des Eingangs der Berufungsbegründung bei Gericht - Versehentliche Verwendung eines unzutreffenden Eingangsstempels bei Gericht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.03.1991 - IX ZB 6/91
Hinweispflicht des Berufungsgerichts vor Verwerfung der Berufung
Auszug aus BGH, 02.10.1996 - V ZB 18/96
Das Berufungsgericht hatte die Beklagte vor seiner Entscheidung auf den vermeintlich verfristeten Eingang der Berufungsbegründung hinzuweisen (BGH, Beschl. v. 21. März 1991, IX ZB 6/91, NJW 1991, 2081). - BGH, 30.01.1991 - VIII ZB 44/90
Fristgerechte Begründung bei anderen Anschein erweckendem Eingangsstempel - …
Auszug aus BGH, 02.10.1996 - V ZB 18/96
Die Beklagte kann den durch den Eingangsstempel begründeten Beweis des Eingangs der Berufungsbegründung am 8. Mai 1996 (BGH, Beschl. v. 30. Januar 1991, VII ZB 44/90, VersR 1991, 896) widerlegen und den Beweis führen, daß die Berufungsbegründung bereits am 7. Mai 1996 beim Oberlandesgericht eingegangen ist.